In der 19. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre ging es um die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL. Diese sollte privatisiert werden. Auch hier wurden Beraterverträge dubios vergeben und auch die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung der hundertprozentigen Bundestochter steht in Frage. Für viele Abgeordnete steht aber fest, dass ein Verkauf zu einem Kartell führen würde und Rüstungsindustrie im Nachgang die Preise diktieren kann. Vielleicht blicken wir irgendwann auf diese Sitzung zurück und entdecken, dass sich am 12. September 2019 sich der Schleier über einem Modell-Suder lüftete.
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Ob es ein “Modell-Suder” gab wissen wir noch nicht, es sieht aber irgendwie danach aus. Wir haben nur zwei Zeugen hören können, da die dritte Zeugin im Bunde überraschend in den Mutterschutz ging. Das vorher eingereichte Attest akzeptierte der Ausschuss dem Vernehmen nach nicht. Die Opposition will die Zeugin jedoch unbedingt hören, weshalb sie nach dem Mutterschutz erneut terminiert werden soll – vermutlich Anfang nächsten Jahres.
In der 19. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre ging es um die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL. Diese sollte privatisiert werden. Auch hier wurden Beraterverträge dubios vergeben und auch die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung der hundertprozentigen Bundestochter steht in Frage. Für viele Abgeordnete steht aber fest, dass ein Verkauf zu einem Kartell führen würde und Rüstungsindustrie im Nachgang die Preise diktieren kann.
Um gut beraten zu sein suchte die HIL unter anderem eine geeignete Rechtsberatungsfirma. Doch ihre Wahl fiel nicht auf die Firma, welche am Ende den Zuschlag bekam: Hogan Lovells. Auch hier scheint die Firma den Zuschlag bekommen zu haben “weil die Bundeswehr schon mal mit der Firma gearbeitet hat” und vielleicht auch weil es die Staatssekretärin Suder wollte. Zumindest, wenn man dem Zeugen Moseler glauben schenken darf. Die nächsten Sitzungen werden hoffentlich mehr Licht in die schattige Vergabewelt des Verteidigungsministeriums unter Ursula von der Leyen bringen.
Der Zeuge Moseler ist langjähriges Mitglied des Betriebsrates der HIL GmbH und hat bereits als Teenager begonnen für die Bundeswehr zu arbeiten. Der Zeuge Nummer zwei, Herr Ludwig, ist Sprecher der Geschäftsführung der Heeresinstadsetzungslogistik GmbH und springt nach eigenen Angaben immer nach vorn, wenn es brenzlich wird. Katja Keul von den Grünen hat heute ihren ersten großen Auftritt in der Berateraffäre gemacht, sie hat Herrn Ludwig aus der Comfortzone gelockt und durch sehr hartnäckiges Nachfragen viele interessante, neue Informationen ans Licht der Öffentlichkeit bringen können.
Haben Asmarome ist freie Journalistin in Berlin und hat uns in dieser Episode unterstĂĽtzt. Hoffentlich werden wir noch viele wundervolle Stunden zusammen aufs Band bekommen und sicher einige Tage auf schmalen KlappstĂĽhlen verbringen. Willkommen Haben Asmarome!
Sitzungsende: ca. 21:40 Uhr
Redaktionsschluss: 13. September 2019; 19:32 Uhr
Produktionsschluss: 14. September 2019; 10:52 Uhr
Foto: Jill Wintermeyer
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