Zum Ende hin wird es brisant. Der Skandal ums Ministerhandy ist weiter aktuell und bestimmt die Nachfragen der Abgeordneten. Tobias Lindner (MdB) sagte als Zeuge aus und wechselte für einen gespielten Moment die Seiten – vom Befrager zum Befragten. Indes werden die Zeugen immer hochkarätiger. Der Ausschuss vernahm nun den ersten Staatssekretär, den Vertrauten von der Leyens Gerd Hoofe.
Die Erwartungen waren groß an diesen Tag, während das “Ministerhandy” eine weitere Eskalationsstufe erreicht. Andreas Conradi war bis zum Herbst ein Ärgernis in den Augen der Opposition und musste erneut als Zeuge in den Bundestag kommen. Durch Frau Petrick wurden einige Hintergründe protokolliert und die Einstellungspraxis im BMVg wurde erfragt. Der Umgang mit Daten auf einem Diensthandy war natürlich immer von Interesse.
Im letzten Teil wurde Tobias Lindner als Zeuge gehört, da er beweisen konnte, dass es relevante Kommunikation auf dem Diensthandy der Ministerin von der Leyen gab.
Leider zeigte Lindners Befragung auch wie Wochen und Monate von seriöser Arbeit in wenigen Minuten zerstört werden können. Um den Platz von Tobias Lindner auf der Befragungsseite zu füllen kam Omid Nouripour in den Saal. Eindeutig war er die falsche Besetzung. Nouripour zog die Befragung Lindners ins Lächerliche und stellte in der ersten Aussage frotzelnd fest, dass die Grünen allein regieren müssten. Ein Bezug auf einen Einwurf zuvor, dennoch fehl am Platze. Die lächerliche Befragung zog sich durch und steckte auch andere Parlamentarier an. Sogar der CDU Mann Henning Otte ließ sich hinreißen Lindner alberne Fragen zu stellen. Sicherlich ist ein auflockernder Satz in einer solchen Veranstaltung nicht immer falsch. Seltsam wird es aber, wenn es außer Kontrolle gerät. Der Vorsitzende Hellmich ließ die Kasper gewähren. Auch Tobias Linder hat sich mit dieser Vorstellung einen Bärendienst erwiesen. Die Zuschauer waren gespannt auf seine Aussagen. Viele Vertreter blieben, die sonst nicht oder nur kurz da sind. Würde man das Protokoll in der heute-Show 1:1 nachstellen, glaubten alle an die geniale Feder eines Witzemachers. Leider weit gefehlt.
Der Ausschuss, der über eine ernste Angelegenheit sprach, er diskreditierte sich selbst und dieser Beigeschmack wird in den kommenden zwei Sitzungen, in denen man Ministerin a. D. von der Leyen und Staatssekretärin a. D. Suder angehen will, mitschwingen.
Der Vorwurf, dass das Verteidigungsministerium die Ermittlungen nicht mit dem genügenden Ernst verfolgt, er ist jetzt schwer zu machen. Klamauk hat in einer solchen Situation nichts zu suchen. und ist auch nicht zu entschulden. Wie gesagt: Man versucht mit dieser Aktion das Ministerium zum Handeln zu treiben und Verfehlungen aufzudecken. Man wirft dem Zeugen Conradi wenige Stunden vorher vor, er habe nicht mit genügend Ernst aufgeklärt. Schenkelklopfer oder heiteres Witzemachen gehören nicht hinein in die Arena der Aufklärung. Ich kann es nicht mit Sicherheit sagen, aber vielleicht wäre es klüger gewesen die sachliche Katja Keul als Befragerin zu wählen. Der arrogante Abgeordnete Nouripour, der auch mal einen flapsigen Spruch auf dem Gang fallen lässt, war jedenfalls die Falsche Wahl.
Redaktionsschluss: 17.01.2020; 13:10 Produktionsschluss: 17.01.2020; 17:29 Redaktion: Patrick Pehl
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