Logbuch:Netzpolitik   /     LNP395 Gute-Geheimdienste-Gesetz

Description

Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.

Subtitle
Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.
Duration
01:23:01
Publishing date
2021-05-26 14:57
Link
https://logbuch-netzpolitik.de/lnp395-gute-geheimdienste-gesetz
Deep link
https://logbuch-netzpolitik.de/lnp395-gute-geheimdienste-gesetz#
Contributors
  Metaebene Personal Media - Tim Pritlove
author  
  Linus Neumann
contributor  
  Andre Meister
contributor  
Enclosures
https://logbuch-netzpolitik.de/podlove/file/8192/s/feed/c/mp3/lnp395-gute-geheimdienste-gesetz.mp3
audio/mpeg

Shownotes

Feedback zur Sendung?
Schreibe uns einen Kommentar

Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.

Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.


Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.


Shownotes

Landesverrat

FinSpy

Begriffe

Ausweitung 2017

Abhören ohne Trojaner

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

Bundespolizeigesetz

Sicherheitsdilemma

Deeplinks to Chapters

00:00:00.000 Intro
255
00:00:24.636 Prolog
255
00:01:49.486 Staatstrojaner
255
00:11:32.748 Das rechtliche Gefüge
255
00:30:28.970 Mitwirkungspflicht der Anbieter
255
00:43:06.302 Verfassungsschutznovelle
255
00:52:13.825 Quellen-TKÜ für Geheimdienste
255
00:59:35.614 Präventive Strafverfolgung
255
01:04:00.960 Das Sicherheitsdilemma
255
01:13:50.023 Nächste Schritte des Bundestags
255
01:19:50.530 Epilog
255