Sozial Pod   /     #40 Was steckt hinter der Sozialhilfe Neu? – Sozialpolitik Aktuell (2) mit Martin Schenk

Themenschwerpunkte:

Sozialhilfe Neu – (Langzeit)Arbeitslosigkeit – Kindergesundheit & Kinderarmut

Sendeformat:

#Sozialpolititk Aktuell II

Interviewpartner:

Martin Schenk

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Zum Auftakt des Sozial Pods nach der Sommerpause habe ich Martin Schenk zur 2. Sendung der Serie #Sozialpolitik Aktuell eingeladen.

Martin Schenk ist Psychologe vom Stammberuf und arbeitet bei der Diakonie Österreich als stellvertrender Direktor und Sozialexperte.

Er hat zahlreiche Initiativen (mit)gegründet:

• Das Lichtermeer
• Das „Wiener Spendenparlament“
• Verein Hemayat
• Die Armutskonferenz
• Plattform „Sichtbar Werden“
• „Hunger auf Kunst und Kultur“

Für diese Sendung haben wir uns diese 3 brandaktuellen sozialpolitischen Themen ausgesucht:

1. Sozialhilfe Neu

2019 wurde offiziell die Mindestsicherung abgeschafft und das sogenannte „Sozialhilfe Grundsatzgesetz“ eingeführt.

Wer sich in sozialpolitischen Kreisen bewegt, dem ist klar (und darüber lässt sich auch nicht streiten): das neue Grundsatzgesetz schafft mehr Armut, baut mehr Unsicherheiten auf und macht betroffene Menschen noch abhängiger. Die Sozialhilfe Neu begleitet die Menschen nicht zu würdigen, eigenständigen Menschen, sondern degradiert sie eher zu Bittsteller*innen.
Das Ziel des „Sozialhilfe Grundsatzgesetz’“ war unter anderem auch das ganze bundeseinheitlicher zu gestalten. Das ist aber absolut fehlgeschlagen: im Gegenteil: die Sozialhilfe Neu ist zerstückelter denn je, in jedem Bundesland anders.

Aufgrund der drastischen Lage, macht die Armutskonferenz in Begleitung mit vielen sozialen Einrichtungen eine Kampagne, die aufklärt & über eine faire Sozialhilfe (oder wieder Mindestsicherung?!) spricht.

„Wir haben 9 ganz unterschiedliche Gesetze und viel schlechtere als vorher.“

Heute versuchen wir einen Überblick zu geben: warum ist es dazu gekommen & welche Alternativen gibt es wirklich noch?
Oder ist es gar schon zu spät?
Dazu hat die Armutskonferenz ein eigenes Positionspapier mit „19 Punkten für eine neue Mindestsicherung“ausgearbeitet. Dieses findet ihr hier zum Nachlesen.

„Jetzt gibt es Höchstbeträge. Da wird alles einkassiert. Es ist einfach nur lebensfremd!“

 

1. Arbeitslosigkeit & Langzeitarbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit ist kein neues brisantes, sozialpolitisches Thema.

Wir haben das Thema dennoch rausgepickt, da es hier natürlich einen großen Zusammenhang mit der Corona Krise gibt; und auch gerade ganz aktuell über Veränderungen im Arbeitslosengeld gesprochen wird.

Wir wollen näher reinblicken: woher kommt die Idee? Warum? Und was spricht gegen diese Form?

Weiters sprechen wir über Langzeitarbeitslosigkeit und welche Ansätze zur Veränderung es hier gib.

1. Kindergesundheit & Kinderarmut

Im internationalen Vergleich gibt Österreich sehr viel für das Gesundheitswesen aus. (Quelle: Dossier zur Gesundheitslage in Österreich) Österreich belegt im Europa-Vergleich den 6. Platz bei Gesundheitsausgaben.

Aber wie geht es den Menschen, vor allem den Kindern und Jugendlichen tatsächlich hinter diesem Gesundheitssystem?
Kinder und Kindergesundheit ist nämlich ein ganz eigenes Thema, das besonders vernachlässigt wird; und deshalb werden wir heute auch darüber sprechen.

Außerdem sprechen wir über die Korrelation zwischen Kindergesundheit & Kinderarmut, denn diese Verbindung gehört näher beleuchtet.

Am 11. Oktober findet dazu das Symposium „Kinderarmut und Kindergrundsicherung“ der Volkshilfe Österreich statt. Da geht es auch hauptsächlich um das Sichtbarmachen dieser Thematik. In diesem Symposium wird auch das Volkshilfe-Forschungsprojekt „Kindergrundsicherung“ vorgestellt.

„Ich glaube, es ist gescheit in zwei Phasen unseres Lebens so Grundsicherungsmodelle auszuprobieren: das eine für Kinder, das andere im Alter.“

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Weitere wichtige Links & Empfehlungen: 

• !!! E-Mail an das Parlament schreiben & gemeinsam Druck aufbauen !!!
  5 Punkte um die Sozialhilfe Neu für armutsbetroffene Menschen zu verbessern!
  Für alle zuhörenden & aktiven Sozial Pod Zuhörer*innen! 
• Positionspapier: “19 Punkte für eine neue Mindestsicherung”
• Momentum-Studie: “Die wahre Situation von Arbeitslosen in Österreich und warum sie angegriffen werden” 
• Dossier zur Gesundheitslage in Österreich (Studierende der FH – WKW Wien)
• Symposium der Volkshilfe Österreich: “Kinderarmut & Kindergrundsicherung”
• Forschungsprojekt „Kindergrundsicherung“ der Volkshilfe Österreich

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Die Empfehlungen des Sozial Pod Gasts:

• Buchempfehlung: „Die Elenden. Warum unsere Gesellschaft Arbeitslose verachtet und sie dennoch braucht “ – von Anna Mayr
• Filmempfehlung: Kurzvideos von der Armutskonferenz zur Sozialhilfe Neu 
• Petition-Empfehlung: „Arbeitslosengeld rauf!“ (kommt im Herbst) 

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