Was man vor dem Betrieb einer Mastodon-Instanz rechtlich über Nutzungsbedingungen, Datenschutz, Moderationspflichten und Steuerrecht wissen muss. Mit Dr. Malte Engeler. Der Beitrag Mastodon-Recht für Instanz-Admins – Nutzungsbedingungen, Datenschutz und Digital Services Act – Rechtsbelehrung 112 erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.
Was man vor dem Betrieb einer Mastodon-Instanz rechtlich ĂĽber Nutzungsbedingungen, Datenschutz, Moderationspflichten und Steuerrecht wissen muss. Mit Dr. Malte Engeler.
Mit dieser Episode möchten wir den Betreiber*innen von Mastodon-Instanzen einen Überblick der für sie geltenden Rechte und Pflichten geben und zu ihrer Rechtssicherheit beitragen.
Dabei blicken wir auch auf die Zukunft, wenn ab Februar 2024 einige nationalen Regeln für soziale Netzwerke (insbesondere das NetzDG) durch den europäischen Digital Service Act (DSA) ersetzt werden. Das Gesetz bringt neue Moderations-, Melde- und Begründungspflichten mit sich. Ob und inwieweit diese Vorgaben auch Betreiber*innen von Mastodon-Instanzen erfassen, ist bisher noch offen. Wir versuchen uns an einer Einschätzung.
Als Ergebnis dieser Folgen mussten wir insgesamt feststellen, dass die geltenden Gesetze leider eher nicht fĂĽr nicht-kommerzielle, dezentrale soziale Netzwerke gemacht wurden. Was jedoch nicht heiĂźt, dass sie dem Betrieb von Mastodon-Instanzen kategorisch entgegenstehen.
Als Gast begrĂĽĂźen wir Dr. Malte Engeler, der nicht Jurist, sondern auch selbst Betreiber der Mastodon-Instanz legal.social. Da auch Herr Richter mit podcasts.social eine Mastodon-Instanz betreibt, ist dafĂĽr gesorgt, dass diese Folge einen hohen praktischen Bezug aufweist.
Als Gast begrüßen wird Dr. Malte Engeler, Richter am Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht, zuvor als stellvertretender Leiter des aufsichtsbehördlichen Bereichs am Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig Holstein und derzeit im Rahmen einer Abordnung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz tätig. Twitter, Mastodon, Web.Wir danken Dr. Engeler für den Besuch sowie die großartigen Unterstützung und wünschen Euch allen viel Vergnügen beim Zuhören!
P.S. Die Mastodon-Profile der Podcaster – Malte Engeler / Marcus Richter / Thomas Schwenke / Rechtsbelehrung.
Hinweis: Diese Episode beinhaltet keine Rechtsberatung, sondern allgemeine Hinweise und Rechtsansichten der Teilnehmer.
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