Shownotes
Die AfD ist eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums. In Sachsen stuft der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als âgesichert rechtsextremistische Bestrebungâ ein. Doch ist die Partei als Ganze deshalb schon verfassungswidrig?
Könnte, anders als bei der NPD 2017, ein Verbotsantrag als begrĂŒndet akzeptiert und durchgesetzt werden? Und ist es ĂŒberhaupt sinnvoll, eine Partei, der in einigen Regionen Deutschlands mehr als ein Drittel der Bevölkerung folgt, zu verbieten? Ja, sagen manche, denn wenn sie erstmal an der Macht ist, wird es keine gesetzliche Möglichkeit mehr dazu geben.
DarĂŒber wollen wir sprechen, mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Michael Huber, dem Verfassungsjuristen Alexander Thiele von der Business & Law School Berlin, sowie mit den Journalisten Heribert Prantl von der SĂŒddeutschen Zeitung und Patrick Bahners von der FAZ.
Podcast-Tipp:
11 km - der Tagesschau-Podcast
Vernetzung der AfD: "So gefÀhrlich wie nie"
âPrivatâ. So kommentierte die AfD bislang das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten Ende November in einem Hotel bei Potsdam. Die Correctiv-Recherche hatte allerdings offengelegt, dass auch Roland Hartwig, bis dato Referent von AfD Parteichefin Alice Weidel, dabei war. Tage spĂ€ter wurde der Arbeitsvertrag von Hartwig âim beidseitigen Einvernehmen aufgelöstâ. Die Konsequenz fĂŒr nicht bekannte AlleingĂ€nge? Katja Riedel erzĂ€hlt bei 11KM ĂŒber die Recherche von WDR, NDR und SĂŒddeutscher Zeitung, die zeigt: Die AfD hat bis in die Parteispitze mehr mit dem Potsdamer Treffen zu tun als bisher bekannt. Im Fokus: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters des "Potsdamer Treffensâ. Wie weit reichen die Verbindungen zwischen AfD und Rechtsextremen und wie gefĂ€hrlich ist das fĂŒr die Demokratie?
https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/vernetzung-der-afd-so-gefaehrlich-wie-nie/tagesschau/13131157/