TA056 - Ăffentliche Sitzung am 13.02.2017
In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen.
Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter StaatssekretĂ€r im Bundeskanzleramt und âBeauftragter fĂŒr die Nachrichtendienste des Bundesâ. Einer neu geschaffenen Position im BK. Er steht damit direkt ĂŒber dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, dem u.a die Fach- und Rechtsaufsicht ĂŒber den BND unterstellt ist. Fritsch hatte diese Position von 2005-2009 selber inne. Aktuell wird sie besetzt von GĂŒnther HeiĂ (siehe TA055).
Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als Minister fĂŒr âbesondere Aufgabenâ und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeskanzleramt obliegt die Koordinierung der Geheimdienste. FĂŒr den BND gilt auch die Fach- und Rechtsaufsicht, als dem BK untergeordnete Behörde. Um dieser Aufgabe umfĂ€nglich nachzukommen, steht dem ChefBK in seinem Haus die Abteilung 6 zur Seite. Dem Ausschuss stellt sich die Frage, was er von der Abteilung 6 wusste und ob und wann er die Kanzlerin entsprechend ĂŒber MissstĂ€nde informiert hat.
Als dritter Zeuge wurde Steffen Seibert kurzfristig auf Antrag der GrĂŒnen geladen. Es stellte sich die Frage inwiefern er in der Entstehung des Narrativ zur GeheimdienstaffĂ€re eingebunden war. Wie und in welcher Form wurde er als Sprecher vorab informiert?
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15.02.2017 57 Minuten| Felix Betzin | Felix Betzin @ TA056 - Ăffentliche Sitzung am 13.02.2017 | |||
| Jonas Schönfelder | Jonas Schönfelder @ TA056 - Ăffentliche Sitzung am 13.02.2017 | |||
| Daniel LĂŒcking | ||||
| Stella Schiffczyk | ||||
| Cbass |
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