Podcasts – detektor.fm   /     In guter Verfassung – Das Grundgesetz für morgen | Partizipation: Wie sich das Volk beteiligen kann

Partizipation: Wenn das Volk mitmacht

Ohne die Bürgerinnen und Bürger funktioniert in einem Rechtsstaat gar nichts: Sie wählen die Parlamente, geben inhaltliche Impulse und engagieren sich ehrenamtlich. Sie sind es, die die Demokratie vor Verfassungsfeinden schützen. Und sie sind es, die den Rechtsstaat am Laufen halten.

Es gibt unzählige Möglichkeiten, wie wir uns als Volk einbringen können, das Grundgesetz selbst gibt schon einige vor. Zum Beispiel räumt es uns das Recht ein, gegen den Staat zu klagen, wenn wir uns in unseren Rechten verletzt fühlen. Diese Form der Partizipation wirkt zwar zunächst nicht sonderlich bahnbrechend — ist es aber. Denn selbst wenn nur eine Person klagt, kann ein Urteil Auswirkungen auf uns alle haben. Außerdem gibt es das Petitionsgrundrecht, die Parlamentarierinnen und Parlamentarier müssen sich mit unseren Anliegen beschäftigen.

Tausende Menschen engagieren sich ehrenamtlich

Zudem gibt es auch Möglichkeiten, die zwar nicht direkt im Grundgesetz stehen, sich aber trotzdem sehr direkt auf unseren Rechtsstaat auswirken. Zum Beispiel engagieren sich alle paar Jahre bis zu 650.000 Menschen als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und machen so die Wahlen überhaupt erst möglich. Und tagtäglich sitzen tausende Menschen bei Gericht — aber nicht auf der Anklagebank, sondern als ehrenamtliche Richterinnen und Richter.

Wie also funktioniert die Partizipation des Volkes? Welche Auswirkungen hat das auf unsere Demokratie und wie können wir damit den Rechtsstaat schützen? Darum geht es in dieser Folge von „In guter Verfassung“.

Das ist die neue, zehnteilige Staffel der Podcast-Reihe „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ von detektor.fm und der Stiftung Forum Recht anlässlich 75 Jahre Grundgesetz. Wir fragen: Wie fit ist unsere Verfassung eigentlich für die nächsten 75 Jahre? Was bedroht sie von innen und von außen? Kann sich ein Rechtsstaat auf demokratische Weise selbst abschaffen? Und mit welchen Instrumenten können wir das Grundgesetz und den Rechtsstaat am besten vor Demokratiefeinden schützen? Alle Folgen gibt es hier bei detektor.fm und unter anderem bei Amazon Music, Apple Podcasts, RTL+ und Spotify.

Redaktion (Stiftung Forum Recht): Kathrin Schön, Marie-Elisabeth Miersch, Lilly Stumpf, Felicia Stahnke