Chaosradio   /     Dicke Bretter, diesmal mit Einblicken in das absurde Geheimdienst-Theater

Description

Auf Beschluss des Bundestags kann ein Untersuchungsausschuss die Arbeit aufnehmen. Wie das am Beispiel der Geheimdienst-Skandale und des wegen der weltweiten NSA-Abhörmaßnahmen eingesetzten NSA-BND-Untersuchungsausschuss ablief, beleuchtet diese Ausgabe von „Dicke Bretter“. Zu Gast ist die unvergleichliche Anna Biselli, Geheimdienstexpertin und Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org.

Subtitle
Wie parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten
Duration
01:02:09
Publishing date
2023-09-06 10:32
Link
https://chaosradio.de/cr282-dicke-bretter-diesmal-mit-einblicken-in-das-absurde-geheimdienst-theater
Deep link
https://chaosradio.de/cr282-dicke-bretter-diesmal-mit-einblicken-in-das-absurde-geheimdienst-theater#
Contributors
  Anna Biselli
contributor  
  Constanze Kurz
contributor  
  Chaos Computer Club Berlin
author  
  Khaleesi
contributor  
Enclosures
https://chaosradio.de/podlove/file/2675/s/feed/c/mp3/cr282-dicke-bretter-geheimdiensttheater.mp3
audio/mpeg

Shownotes

CR282: Wie parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten

Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück zu einem politischen Dauerbrenner-Thema: parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wir erklären in „Dicke Bretter“, wie Gesetze, Standards oder politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen. Daher lohnt sich auch der Blick auf diese Form parlamentarischer Arbeit, denn sie legt oft politische Haltungen und zuweilen Hintergründe von Skandalen offen und formt damit auch die öffentliche Meinung zum jeweiligen Thema des Ausschusses.

Deswegen beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den Abläufen und den Gewohnheiten bei Untersuchungsausschüssen, vorrangig im Deutschen Bundestag. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein Instrument der Minderheit, denn zur Einsetzung reichen im Bundestag die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.

Damit das alles nicht zu abstrakt wird, ziehen wir uns den NSA-BND-Untersuchungsausschuss als Beispiel heran. Dazu haben wir uns Anna Biselli eingeladen, denn sie hatte diesen Ausschuss über viele Monate intensiv verfolgt und gibt Auskunft über Form und Verfahren in den insgesamt 66 öffentlichen Sitzungen.

Kurzer Blick zurück: Weniger als ein Jahr, nachdem Edward Snowden 2013 mit einer ganzen Reihe von Journalisten begonnen hatte offenzulegen, wie weitgreifend die NSA weltweit Telekommunikation überwacht, kamen auch die Geheimdienste in Deutschland in den Fokus, speziell der Bundesnachrichtendienst (BND). Im Bundestag nahm in der Folge ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Kaum hatte er angefangen zu arbeiten, kam raus, dass die US-amerikanischen Spitzel ein Mobiltelefon der Bundeskanzlerin belauscht hatten. Der Bundestag hatte also eine Menge Fragen zu beackern. Wie die Parlamentarier dabei vorgingen, erfahrt ihr in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Anna und Constanze lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem etwas verspäteten August-Podcast „Dicke Bretter“ (Das Camp ist schuld!) planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung für den 12. September – haltet euch noch mehr Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

Deeplinks to Chapters

00:00:00.000 Intro
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00:00:23.000 Begrüssung und Einleitung ins Thema
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00:02:35.000 Wann wird ein UA einberufen?
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00:05:39.000 Rechte und Zweck eines UA
255
00:08:23.900 Bedeutung von UAs
255
00:09:16.000 Formale Voraussetzungen zur Bildung eines UA
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00:11:08.000 NSA-UA (I)
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00:11:54.300 Abgrenzung zur Enquete-Kommission
255
00:13:37.000 Ergebnisbericht
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00:15:53.000 NSA-UA (II)
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00:24:32.000 Ablauf und Struktur der Ausschusssitzungen
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00:27:42.000 Untersuchungsauftrag
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00:28:37.000 Hans-Christian Ströbele
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00:30:26.000 NSA-UA-Sonderbeauftragter
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00:32:09.000 NSA-UA-Anekdoten (I)
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00:38:14.000 Auswirkungen des NSA-UA
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00:41:34.000 Was können wir aus UAs lernen?
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00:44:46.000 NSA-UA-Anekdoten (II)
255
00:47:59.000 UAs in den Landtagen
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00:49:49.000 Rekordlegislaturperiode '49
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00:50:50.000 Warum gibt es keine Aufzeichnungen?
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00:52:06.000 PEGA-UA
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01:00:02.000 Nächstes Thema: Standardisierung und Verschlüsselung
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01:01:05.000 Verabschiedung
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01:01:44.000 Outro
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