Wissenschaft als Kompass. Der Podcast der Akademie der Wissenschaften in Hamburg   /     Energiewende und öffentliche Daseinsvorsorge – 10 Jahre Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“

Description

Die Energieversorgung ist ein wesentlicher Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wie diese wichtige Aufgabe nachhaltig und demokratisch gestaltet werden kann, diskutierte auf Einladung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg ein Podium, besetzt mit Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Die Podiumsdiskussion zum Thema „Energiewende und öffentliche Daseinsvorsorge – 10 Jahre Volksentscheid ‚Unser Hamburg – Unser Netz‘“ fand am 18. September 2023 in Hamburg, in der Patriotischen Gesellschaft statt. Im Rückblick auf den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ aus dem Jahr 2013 ging es darum, Lehren und Erkenntnisse für die gegenwärtigen Herausforderungen bei der Transformation hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft zu diskutieren. Gerade auch mit Blick auf die Frage, wie sich die öffentliche Daseinsvorsorge im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickeln lässt. Auf dem Podium: • Manfred Braasch als ehemalige Vertrauensperson beim Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“; • Jens Kerstan, Senator der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft der Freien und Hansestadt Hamburg; • Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge, Professor i. R. für Wirtschaftsgeographie an der Universität Hamburg, und Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg • Annika Rittmann, Klimaaktivistin bei Fridays for Future in Hamburg. • Moderation: Dr. Jens Meyer-Wellmann, Chefkorrespondent beim Hamburger Abendblatt Wissenschaft als Kompass. Der Podcast der Akademie der Wissenschaften in Hamburg: https://www.awhamburg.de/mediathek/podcasts.html

Subtitle
Aufzeichnung Podiumsdiskussion am 18.09.2023
Duration
3861
Publishing date
2023-09-27 09:31
Link
https://wissenschaft-als-kompass.podigee.io/22-podiumsdiskussion-volksentscheid-offentliche-daseinsvorsorge
Contributors
  Akademie der Wissenschaften in Hamburg
author  
Enclosures
https://audio.podigee-cdn.net/1228545-m-a32a27378493121acf66da650caddd08.mp3?source=feed
audio/mpeg

Shownotes

Aufzeichnung Podiumsdiskussion am 18.09.2023

Die Energieversorgung ist ein wesentlicher Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wie diese wichtige Aufgabe nachhaltig und demokratisch gestaltet werden kann, diskutierte auf Einladung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg ein Podium, besetzt mit Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Die Podiumsdiskussion zum Thema „Energiewende und öffentliche Daseinsvorsorge – 10 Jahre Volksentscheid ‚Unser Hamburg – Unser Netz‘“ fand am 18. September 2023 in Hamburg, in der Patriotischen Gesellschaft statt. Im Rückblick auf den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ aus dem Jahr 2013 ging es darum, Lehren und Erkenntnisse für die gegenwärtigen Herausforderungen bei der Transformation hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft zu diskutieren. Gerade auch mit Blick auf die Frage, wie sich die öffentliche Daseinsvorsorge im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickeln lässt.

Auf dem Podium: • Manfred Braasch als ehemalige Vertrauensperson beim Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“; • Jens Kerstan, Senator der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft der Freien und Hansestadt Hamburg; • Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge, Professor i. R. für Wirtschaftsgeographie an der Universität Hamburg, und Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg • Annika Rittmann, Klimaaktivistin bei Fridays for Future in Hamburg.

• Moderation: Dr. Jens Meyer-Wellmann, Chefkorrespondent beim Hamburger Abendblatt

Shownotes: • "Wie ein Volksentscheid Hamburg massiv veränderte", Artikel von Jens Meyer-Wellmann im Hamburger Abendblatt vom 16.09.2023: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article239583073/Wie-ein-Volksentscheid-Hamburg-radikal-veraenderte.html

• Erster Klimamonitor Hamburg vom Klimabeirat, 2023: https://www.cliccs.uni-hamburg.de/de/about-cliccs/news/2023-news/2023-06-16-klimabeirat.html

Wissenschaft als Kompass. Der Podcast der Akademie der Wissenschaften in Hamburg: https://www.awhamburg.de/mediathek/podcasts.html

Deeplinks to Chapters

00:00:00 Intro / Ansage
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00:01:29 Begrüßung durch Jens Meyer-Wellmann / Themenaufriss
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00:02:33 Vorstellung Manfred Braasch, ehemaliger Vertrauensmann der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ / Entstehung der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ und ihre Entwicklung
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00:05:25 Fehler der Gegner der Volksinitiative / Argumentation der Volksinitiative: „Netze gehören in die Hand der öffentlichen Hand“ (Manfred Braasch)
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00:06:57 Vorstellung von Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan / Rückkauf der Energienetze aus heutiger Sicht positiv zu betrachten – auch angesichts des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit ausgelöste Energiekrise / Rückkauf + Klimaneutrali
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00:11:28 Vorstellung von Annika Rittmann, Klimaaktivistin bei Fridays for Future / Dankbarkeit für öffentliche Steuerung der Energienetze in Hamburg / Klimaschutz-Status quo von Hamburg (Annika Rittmann)
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00:13:30 Vorstellung von Jürgen Oßenbrügge, Wirtschaftsgeographie-Professor der Universität Hamburg und Akademiemitglied / Hamburg überwiegend als positives Beispiel für öffentliche Daseinsvorsorge auf dem Energie-Sektor in der Wissenschaft wahrgenommen
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00:16:31 Versprochen im Abstimmungstext zum Volksentscheid: Es wird eine sozial verträgliche, klimafreundliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien geben. Versprechen noch nicht eingelöst (Braasch)
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00:19:35 Kritikpunkt 1 „Es hat sich nicht gelohnt!“ / Entgegnung von Manfred Braasch: „Marathon-Geschäft“ und erste Gewinne zu verzeichnen
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00:22:01 Kritikpunkt 2: „Versprochen wurden gemeinwohlorientierte Netzentgelte, heute hat Hamburg bundesweit die zweithöchsten Netzentgelte.“ / Entgegnung von Jens Kerstan: u.a. Fitmachen der Netze für die Energiewende kostet / Energieunternehmen wirtschaf
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00:25:02 Entgegnung von Manfred Braasch: Hintergrund Verteilnetze in den Bundesländern sehr unterschiedlich – auch in puncto Kosten
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00:26:40 Kritikpunkt 3 u.a.: „Hamburger Klimaschutz-Bilanz ist nicht gut.“ / Entgegnung von Annika Rittmann: Hängt Hamburg hinterher in puncto Klimaschutz, weil es den Rückkauf der Energienetze gibt oder obwohl / Lohnen mit anderen Kriterien verknüpfen
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00:29:09 Status quo Umrüstung der beiden Kohlekraftwerke von Hamburg (Jens Kerstan)
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00:32:00 Zum Kohlekraftwerk Moorburg: 2008 „eklatante Fehlentscheidung“ (Manfred Braasch)
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00:32:58 Kritikpunkt 4: „Statt demokratischer Kontrolle und Transparenz verschleiere der Senat die Fianzierung des Rückkaufs der Energienetze und verhindere, dass die Jahresabschlüsse der neuen Gesellschaften einzeln ausgewiesen würden.“
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00:33:31 Entgegnung von Jens Kerstan: Keine Sonderregelung für die Energieunternehmen, sondern Ausweisung nach Hamburger Standard / Informationen sind zugänglich
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00:34:53 Öffentliche Daseinsvorsorge auf dem Energiesektor in Hamburg beispielhaft für Möglichkeiten des Zusammenspiels von Staat und Zivilgesellschaft / zivilgesellschaftlicher Druck etwa durch Verbände auch auf verschiedenen anderen Feldern wichtig (Oßenb
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00:37:04 Aktuell wird Volksentscheid eher professionell abgearbeitet / Beispiele für gute Partizipation der Bürgerinnen und Bürger in Barcelona und in Wien (Jürgen Oßenbrügge)
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00:38:24 Aktuell wird Volksentscheid eher professionell abgearbeitet / Beispiele für gute Partizipation der Bürgerinnen und Bürger in Barcelona und in Wien (Jürgen Oßenbrügge)
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00:41:03 Entgegnung von Jens Kerstan: Beteiligung der Öffentlichkeit in Hamburg schon sehr hoch / weitere Beispiele der Bürger-Beteiligung nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ in 2013 / auch wissenschaftlicher Beirat wichtig und lange Dis
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00:44:46 Entgegnung von Annika Rittmann: „Klingt schöner, als es ist.“ / Kritik an Klimapolitik kommt am Ende nicht im Gesetz an.“ / hohe Hürden für Volksentscheide – verfassungsrechtliche Prüfung als Problem
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00:47:03 Volksentscheide rückläufig: Systemintegration Smart City – Kontrollversprechen und vermeintliche Partizipation / Warnung vor politischer Polarisierung und populistischer Perspektive am Beispiel des Gebäudeenergiegesetzes) (Jürgen Oßenbrügge)
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00:50:00 CO2-Bilanzierung nicht transparent genug auch mit Blick auf Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern (Annika Rittmann)
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00:51:49 Volksentscheid-Demographie in Hamburg (Jens Meyer-Wellmann)
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