Seit einiger Zeit nehmen die Nachrichten über Bedrohungen und Erkrankungen von politischen Mandatsträger:innen und deren Familien sowie von Wahlkampfhelfenden zu. Das Bundeskriminalamt verzeichnete zum 31.12.2024 vorläufig 4923 Taten (noch nicht alle Länder haben die Taten nachgemeldet) und stellt eine Steigerung von 20 % zum Vorjahr fest. Wir fragen uns, wer eigentlich noch motiviert ist, um kommunalpolitische Mandate zu übernehmen, wenn derartige Herausforderungen auf der Tagesordnung von Politiker:innen und Verwaltungsmitarbeitenden stehen. Gerade jetzt vor der Bundestagswahl sind alarmierende Zeiten für lokale Mandatsträger:innen, Bürgermeister:innen, Landräte und Stadtverordnete sowie Abgeordnete.
Seit einiger Zeit nehmen die Nachrichten über Bedrohungen und Erkrankungen von politischen Mandatsträger:innen und deren Familien sowie von Wahlkampfhelfenden zu.
Das Bundeskriminalamt verzeichnete zum 31.12.2024 vorläufig 4923 Taten (noch nicht alle Länder haben die Taten nachgemeldet) und stellt eine Steigerung von 20 % zum Vorjahr fest.
Wir fragen uns, wer eigentlich noch motiviert ist, um kommunalpolitische Mandate zu übernehmen, wenn derartige Herausforderungen auf der Tagesordnung von Politiker:innen und Verwaltungsmitarbeitenden stehen.
Gerade jetzt vor der Bundestagswahl sind alarmierende Zeiten für lokale Mandatsträger:innen, Bürgermeister:innen, Landräte und Stadtverordnete sowie Abgeordnete.
Wir reden mit dem Oberbürgermeister von Oberhausen, Daniel Schranz, und fragen nach
Unser Gast ist: Daniel Schranz, Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Stadt Oberhausen, Bereich 0-1/ Stadtkanzlei
Shownotes:
Bayrisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt): Angegriffen & alleingelassen: Wie sich digitale Gewalt auf politisches Engagement auswirkt. Ein Lagebild. [https://hateaid.org/hass-hetze-politisch-engagierte-safe-to-engage/]
Deutschlandfunk Kultur: Die Königsdisziplin der Politik“ vom 24.5.2024, [https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommunalpolitiker-was-treibt-sie-an-100.html]
Huesmann, Felix: Angriffe auf Amts- und Mandatsträger deutlich gestiegen. In: Badische Zeitung vom 4.2.2025, S. 6
Erhardt-Maciejewski, Christian: Morddrohungen: Bürgermeister setzt Belohnung aus. In: KOMMUNAL. Newsletter vom 17.1.2025. [https://kommunal.de/morddrohungen-buergermeister-setzt-belohnungaus?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_campaign=20250123]
ZEIT ONLINE vom 31.7. 2024: Beratungsstelle für bedrohte Landräte und Bürgermeister startet, www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/angriffe-kommunalpolitiker-beratungsstelle-stark-im-amt
Starke Stelle: bundesweite Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträgerinnen und Träger, Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden und ist angebunden an das Portal „Stark im Amt: Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt“ [https://www.stark-im-amt.de/]
Die starke Stelle ist montags bis freitags zwischen 9.00 und 16.00 Uhr telefonisch unter der Hotline 0800 300 99 44 sowie per E-Mail unter info(at)starkestelle(dot)de erreichbar. Die Beratung erfolgt kostenfrei, vertraulich und auf Wunsch anonym.
Szymaniak, Peter: OB Schranz knöpft sich Rechtspopulisten vor. In: WAZ:DE vom 23.1.2025
Stadt Oberhausen (2024a): Eine Frage des Vertrauens – Veranstaltungsreihe des Oberbürgermeisters ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/eine_frage_des_vertrauens.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (2024b): Demokratisch ist man nicht allein! ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/news/2024/09_september/demokratisch_ist_man_nicht_allein.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (2023): 1. Oberhausener Tag der Demokratie ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/tagderdemokratie.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (o.J.): Bürgerbeteiligung ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/politik/oberbuergermeister/buergermitwirkung.php] Zugriff am 12.2.2025)